(UN)ZEITGEMÄSSE BETRACHTUNGEN
ein Kommentar von Philipp W. Fabry Hassiae Gießen, Thuringiae Jena
Nie sollst Du mich befragen
„Nie sollst Du mich befragen“, schmettert Lohengrin in Wagners gleichnamiger Oper. Elsa zieht, um mit Mephisto im „Faust“ zu reden, ein schiefes Maul. Soll sie nie erfahren, woher ihr stolzer Ritter und Retter kam? Schließlich siegt die Neugier – mit fatalem Ergebnis.
Der grüne Abgeordnete Werner Schulz äußerte sich am 1. Juli im deutschen Bundestag wie Lohengrin, aber die Wirkung war viel dramatischer. Statt einer Person – Elsa – zogen im Reichstag Hunderte von Parlamentariern schiefe Mäuler. Gewiß, seiner Stimme gebrach es am Schmelz des Heldentenors, aber daran lag das wohl nicht.
Für Schulz war Bundeskanzler Schröders Ansinnen, einige, die hinter ihm stünden, müßten die Vertrauensfrage mit „nein“ beantworten, eine Aufforderung zur Lüge. Eine solche könne ein Abgeordneter nicht vor seinem Gewissen verantworten. Toll, wie? Entspricht diese Haltung nicht genau dem, was der Wähler von einem Abgeordneten erwarten muß? Im Prinzip ja, in der Praxis nein. Viele Abgeordnete der Regierungskoalition halten unseren wackeren Schulz seit dieser Einlassung entweder für debil – die mildere Version – oder für einen zweiten Judas.
Wie, so fragt sich mancher Bürger, kann das sein? War das, was Schröder von seinen Mannen verlangte, etwa logisch? Es lohnt sich nicht, darüber zu diskutieren. Denn was er diesen zumutete, läßt sich auf die knappe Formel bringen: „Wer für mich ist, sei gegen mich!“ Auch für den Alltag der Menschen in diesem unseren Lande taugt die Maxime nicht so recht. Wer vor Gericht oder vor dem Traualtar nein sagen und ja meinen würde (oder umgekehrt), säße bald im Kittchen oder in der Klapsmühle. Handelte Schröder denn wenigstens politisch klug, als er von seinen Gefährten verlangte, sie sollten das Lamm der Wahrheit auf dem Opferstein der Staatsraison schlachten?
Hier liegt das Kernproblem. Anders als die Frage, deren Ergebnis der Kanzler am 1. Juli sprachlich nicht ganz sauber, aber zufrieden mit dem Satz quittierte: „Ich stelle fest, daß damit die Vertrauensfrage nicht erfolgreich beendet worden ist“ ist das eine echte Gewissensfrage. Adressat ist das ganze Volk. Eine parlamentarische Demokratie lebt vom Vertrauen der Wähler in die Lauterkeit der Abgeordneten. Diejenigen, die sie ins Parlament entsenden, haben ein feines Gespür dafür, ob sie zu der Sache, für die sie angetreten sind, stehen oder ob sie sich zu taktischen Spielchen mißbrauchen lassen. Der britische Premierminister Gladstone hat einmal gesagt: „Was moralisch falsch ist, kann politisch nicht richtig sein!“ Mag sein, daß es im Leben der Völker Situationen gibt, in denen dieses Prinzip der Notwendigkeit weichen muß. Das, was die Regierung am 1. Juli zur Begründung heranzog, gehört sicher nicht in diese Kategorie. „Das Vertrauen“, sagt Bismarck, „ist eine zarte Pflanze. Ist es zerstört, so kommt es sobald nicht wieder.“
Der Zyniker Bernard Shaw höhnt: „Die Wahrheit ist so kostbar, daß man äußerst sparsam mit ihr umgehen sollte.“ Volkes Stimme, wie immer unbestechlich, kennt die Folgen, die sich aus einer solchen Handlungsweise ergeben. Das Sprichwort sagt: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, und wenn er auch die Wahrheit spricht!“ Wer aber nun meint, er müsse bei der nächsten Wahl mit fliegenden Fahnen in das Lager der Opposition wechseln, der möge diesen Schritt noch einmal überdenken. Denn dort hält sich die moralische Entrüstung über die Hanswurstiade, die am 1. Juli im Reichstag über die Bühne ging, in Grenzen. Sie hätte es in der Hand gehabt, auf einen Schelmen anderthalb zu setzen und den Kanzler zum Weiterregieren zu zwingen. Das hat sie nicht getan. Und warum? Moral hin oder her – was der Kanzler tat, kam ihr gelegen.
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